16.12.2023

Da war der Wurm drin - Wahlanfechtungen DLH

So oft wie in den letzten Jahren wurden nie zuvor im Konzern Wahlen angefochten. - Und vor allem Wahlanfechtungen vor Gericht gewonnen. Die Betriebsratswahl LHT FRA wurde angefochten und endete kurz vor der Verhandlung am LAG Frankfurt mit einem Vergleich. Die Delegiertenwahl zur Aufsichtsratswahl LH Konzern wurde vom LAG Köln abgebrochen und musste neu ausgeschrieben werden. Und zu guter Letzt muss jetzt die Betriebsratswahl der LHA FRA wiederholt werden.


Wahlurne - gescheitert © Kebox AdobeStocks

Und das war nur die Spitze des Eisberges.

Was war passiert?

Drei sehr unglückliche Umstände kamen zusammen:

1.Personal

Bislang war es im Konzern üblich, dass man sich zur Bildung eines Wahlvorstandes über Fraktionsgrenzen hinweg verständigte und diejenigen Kandidaten berief, die schon in der Vergangenheit Wahlen geleitet oder zumindest daran mitgewirkt hatten. Denn diese Kolleginnen und Kollegen wussten sehr gut, wo die Fallstricke liegen, auf die man achten muss. Dass die meisten dieser Kolleginnen und Kollegen den "alten" Fraktionen angehören verwundert niemand.
Nun haben sich aber in den letzten Jahren die Mehrheits- und Machtverhältnisse in den Betriebsräten geändert. Neue Fraktionen sind hinzugekommen, alte haben an Einfluss verloren, und so wollte man auch die "Alten Hasen" nicht mehr. Viel Erfahrung ist so verloren gegangen. Ja, jeder hat mal angefangen, aber in der Regel waren da ein oder zwei „alte Hasen“, die korrigierend eingreifen konnten.

2.Geld

Was auch früher unbestritten war ist, dass Wahlvorstände früher umfassend geschult und anwaltlich begleitet wurden. Dafür gab und gibt es Fachanwälte, dies das Thema Wahlen als Spezialgebiet haben und hohes Ansehen genießen. Leider kosten die aber Geld, und das wollte der Konzern diesmal sparen. Also hat man die Schulung von internen Anwälten abhalten lassen, die das Thema nur aus Gesetzen und Verordnungen kennen, und auf anwaltliche Begleitung mussten die Wahlvorstände ganz verzichten. Und so gab es auch niemand, der Aushänge gegengelesen oder Entscheidungen überprüft hätte. Natürlich gab es dafür einen Grund. Und damit sind wir bei Umstand Nummer drei:

3.Corona.

Auch wenn es niemand mehr hören will, die Epidemie war ein entscheidender Faktor für das Misslingen der Wahlen. Nie zuvor hat ein solch großer Teil der Beschäftigten remote gearbeitet. Nie zuvor hatten wir so viel Kurzarbeit. Nie zuvor haben Wahlen unter solch extremen Bedingungen stattgefunden. Und nie zuvor hat der Arbeitgeber sich dieser Problematik gegenüber so ignorant verhalten. Statt den Wahlvorständen in dieser Ausnahmesituation jegliche Unterstützung zukommen zu lassen wurde ausschließlich mit dem Rotstift gearbeitet, Freistellungen hinterfragt, nötige Ausgaben nicht bewilligt. Schließlich hatte man ja um das Überleben der Firma zu kämpfen und konnte kein Geld für Nebensächlichkeiten ausgeben.

Den Erfolg sehen wir jetzt.

Allein die Wiederholung der Delegiertenwahl und die Verschiebung der Aufsichtsratswahl haben ein Vermögen gekostet, Der Betriebsrat der LHT FRA hat durch umsichtiges Verhandeln eine Wahlwiederholung vermieden, und der letzte Akt, die Wiederholung der BR-Wahl LHA Boden findet im Januar statt. Viel Unmut, viel Arbeit und sehr viel Geld, das man hätte sparen können.

Better luck next time, Lufthansa! Bernhard Fritz


Wahlanfechtungen Autor: Bernhard Fritz

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